AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
 
 
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Kretzschmar

Die Grundlage einer vertrauensvollen Geschäftsverbindung sind nicht Lieferungs- und Zahlungsbedingungen, sondern Zusammenarbeit und gegenseitiges Vertrauen. Dennoch kommt nicht umhin, für die Geschäftsbeziehungen mit ihren Kunden in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen einige Punkte abweichend, bzw. ergänzend zu den gesetzlichen Bestimmungen zu regeln, die jedoch, soweit vorliegend nicht anders bestimmt, ergänzend gelten sollen.

1. Geltungsbereich
Die vorliegenden AGB gelten für sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote zwischen der Firma Kretzschmar und dem Kunden. Hiermit wird zugleich Einkaufs- und Auftragsbedingungen der Kunden, auch im voraus für alle künftigen Geschäfte, ausdrücklich widersprochen, es sei denn, dass sie zwischen der Firma Kretzschmar und dem Kunden vorher schriftlich vereinbart worden sind. Von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen entgegenstehende oder sie ergänzende Geschäftsbedingungen werden - selbst bei Kenntnis - nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Sie gelten gegenüber Unternehmern auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung Alle Vereinbarungen, die zwischen der Firma Kretzschmar und dem Kunden im Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind in den AGB und der Auftragsbestätigung schriftlich niedergelegt.

2. Angebote
Sämtliche Angebote und Preise sind freibleibend in Bezug auf technische Änderungen sowie sonstige Änderungen, wie etwa in der Form, Farbe und/oder im Gewicht des Produkts oder Leistung. Die in den Produktbeschreibungen enthaltenen Gewichts- und Maßangaben, Zeichnungen, Erläuterungen, Beschreibungen und Abbildungen sind der branchenübliche Näherungswert und beruhen auf den Herstellerangaben. Diese Angaben, Irrtümer und Änderungen des Angebots bleiben im Rahmen des für den Kunden Zumutbaren vorbehalten. Sortimentsänderungen und Änderungen der technischen und optischen Ausführung bleiben vorbehalten, soweit es dem Kunden zumutbar ist. Bei Irrtümern in der Berechnung sowie der Auftragsbestätigung ist die Firma Kretzschmar berechtigt, bis zur Erledigung des ihr erteilten Auftrags die genannten Preise zu berichtigen.

3. Vertragsabschluss
Die Firma Kretzschmar übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Der Abschluss eines Kaufvertrages erfolgt daher unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Die Verantwortlichkeit von der Firma Kretzschmar für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Die Darstellung der Produkte im Katalog, Online-Shop/im Internet (unter http://www.akrepro.de) stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Darstellung, die zur Abgabe eines Angebots auffordert. Mit seiner Bestellung erklärt der Käufer verbindlich, dass er die Ware erwerben möchte (Vertragsangebot). Nach Eingabe und Übermittlung der persönlichen Daten durch den Kunden oder durch Anklicken des Buttons -jetzt bestellen- im abschließenden Schritt des Internet- Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung (Angebot auf Abschluss eines Vertrags) über die im Warenkorb enthaltenen Waren/Dienstleistungen ab.

4. Preise, Versand, Verpackungs- und Versicherungskosten
Sämtliche Preise, die von der Firma innerhalb des Katalogs oder Internet-Angebotes genannt werden, sind in EUR angegeben und enthalten nicht die gesetzliche Umsatzsteuer von z. Zt. 19%. Die angegebenen Preise beinhalten keine Kosten für Werbedrucke. Die Lieferung erfolgt ab Werk. Die Kosten für Versand, Verpackung und Versicherung trägt der Kunde.

5. Zahlungsbedingungen und Verzugsfolgen
Der Kunde kann den Kaufpreis per Vorauskasse, Nachnahme, Überweisung, Bankeinzug, Scheck oder in bar leisten. Die Firma Kretzschmar behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei neuen Geschäftsbeziehungen erwartet die Firma Kretzschmar die Zahlung per Vorauszahlung, per Nachnahme oder in bar. Zahlungen sind spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum zu erbringen. Die Firma Kretzschmar behält sich vor, nach Vertragsschluss die Zahlungsbedingungen zu ändern, wenn in den Vermögensverhältnissen des Kunden eine wesentliche Verschlechterung eintritt oder er seine vertraglichen Pflichten der Firma Kretzschmar gegenüber in finanzieller Hinsicht nicht erfüllt hat. Kommt der Kunde in Verzug, ist die Firma Kretzschmar berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen. Das Recht, aus einem anderen Rechts- grund höhere Zinsen oder einen weiteren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

6. Änderung der Bemessungsgrundlage
Sollten sich nach Vertragsabschluss in den gemeinsam zugrunde gelegten Preisgrundlagen (z. B. Rohstoffe, Rohprodukte, Wechselkurs Dollar) wesentliche und nicht vorhersehbare Veränderungen ergeben, die die Firma Kretzschmar nicht zu vertreten hat, so behält diese sich eine entsprechende Anpassung der Preise vor, sofern für den Kunden nicht unzumutbar. In diesem Falle ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, falls seit Vertragsabschluss eine Preissteigerung von mehr als 10 % zu verzeichnen ist. Der Kunde erhält in diesem Fall die zum vereinbarten Preis produzierten Produkte. Nachträgliche Änderungen (Änderungen nach Druckgenehmigung) auf Veranlassung des Kunden, einschließlich des dadurch verursachten Produktionsstillstandes, werden dem Kunden berechnet.

7. Lieferung und Liefervorbehalt
Lieferfristen sind, soweit schriftlich vereinbart, verbindlich. Bei Lieferverzug ist der Auftraggeber erst dann zum Rücktritt berechtigt, wenn auch eine schriftlich gesetzte, angemessene Nachfrist nicht eingehalten wird. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sich eine Haftung nicht zwingend aus gesetzlichen Vorschriften ergibt. Teillieferungen sind zulässig und entsprechend der Zahlungsbedingungen zahlbar. Bei überfälligen Posten behalten wir uns weitere Lieferungen vor. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 5% der beauftragten Menge können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge.

8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller aus der gesamten Geschäftsverbindung entstandenen Ansprüche unser uneingeschränktes Eigentum. Dies gilt ausdrücklich auch für bereits weiterverarbeitete Waren. Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren sind uns sofort anzuzeigen. Bei Weiterverkauf unserer Ware gelten die entstehenden Forderungen als an uns abgetreten.

9. Werkzeuge
Werkzeuge, auch bei für Kunden geschützten Artikeln, bleiben alleiniges Eigentum von . Dies gilt auch dann, wenn für Werkzeuge Kostenzuschüsse, Werkzeugkostenanteile oder wie auch immer genannt, vom Kunden bezahlt wurden oder diese Kostenanteile mit in den Artikelpreis eingerechnet sind. Bei Beendigung der Zusammenarbeit besteht von Seiten des Kunden ebenfalls kein Anspruch auf Kostener- stattung für die Werkzeuge, bzw. Vorrichtungen oder Teilen derselben. Dafür übernimmt auch bei Sonderanfertigungen die Kosten zur Pflege und Reparatur der Werkzeuge.

10. Reklamationen
Reklamationen können nur innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware anerkannt werden und müssen uns schriftlich mitgeteilt werden. Bei Minderung oder Beschädigung auf dem Transportweg ist dem Spediteur sofort Mitteilung zu machen. Unsere Verantwortung erlischt mit der ordnungsgemäßen Aufgabe der Sendung. Rücksendungen sind in jedem Fall frei Haus zu verschicken. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreiferklärung auf den Auftraggeber über. Begründete Mängel werden innerhalb einer angemessenen Frist nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung beseitigt. Andere Ansprüche aus der gesetzlichen Gewährleistungspflicht bestehen nur, falls die Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht innerhalb einer angemessenen Frist erfolgt, oder falls eine von uns zugesicherte Eigenschaft nachweislich fehlt. Eine Haftung für Mängelfolgeschäden ist ausgeschlossen, soweit sie nicht aufgrund gesetzlicher Bestimmungen besteht. Alle Ansprüche des Auftraggebers aus zu Recht bemängelten Lieferungen oder Leistungen verjähren innerhalb einer Frist von 6 Monaten nach Lieferung. Hat der Auftrag Lohnveredelungsarbeiten oder die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen zum Gegenstand, besteht keine Haftung für die Beeinträchtigung des zu veredelnden oder weiterzubearbeitenden Erzeugnisses, sofern sie nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlä,ssigkeit verursacht wurde. Für die Qualität sind die gelieferten Muster maßgebend. Bei farbigen Reproduktionen können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Ebensowenig köönnen handelsübliche oder technisch bedingte Abweichungen von der Qualität, der Beschaffenheit, den Maßen, der Farbe usw. beanstandet werden. Wir behalten uns vor, die Bearbeitung von Aufträgen nicht fortzusetzen, falls wir durch die Bearbeitung einen Beitrag zu einem Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten leisten. Bis dahin erbrachte Leistungen werden anteilig abgerechnet.

11. Korrekturen und Korrekturabzüge
Von dem Kunden infolge von Unleserlichkeit seines Manuskriptes verursachte oder in Abweichung von der Druckvorlage erforderliche Abänderungen werden nach der dafür aufgewendeten Arbeitszeit berechnet. Korrekturabzüge und Andrucke sind vom Kunden auf Satz- und sonstige Fehler zu prüfen, mit der Druckreifeerklärung zu versehen und an die Frima Kretzschmar zurück zu senden. Die Firma Kretzschmar haftet nicht für vom Kunden übersehene Fehler - insbesondere nicht für vom Kunden nicht entdeckte Rechtschreibfehler. Fernmündlich übermittelte Texte oder Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Kunden. Lehnt der Kunde die Übersendung eines Korrekturabzuges ab, so haftet die Firma Kretzschmar für Satzfehler nur auf Grund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei Druckaufträgen und gelieferten Druckvorlagen ist nicht verpflichtet, dem Kunden einen Korrekturabzug zu überlassen. Für die Gestaltung der Druckvorlagen übernimmt keine Haftung.

12. Materialbeistellung
Vom Kunden beschafftes Material, gleichviel welcher Art, ist der Firma Kretzschmar frei Haus zu liefern. Der Eingang wird bestätigt ohne Übernahme der Gewähr für die Richtigkeit der als geliefert bezeichneten Menge. Bei der Bereitstellung des Papiers, der Kartons und des Kunststoffs durch den Kunden bleiben das Verpackungsmaterial und die Abfälle durch unvermeidbaren Abgang bei Druckzurichtungen und Fortdruck, durch Beschnitt, Ausstanzen und dergleichen Eigentum von der Firma Kretzschmar.

13. Urheberrechte, Nutzungsrechte
Alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte in jeglichem Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an eigenen Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen oder dergleichen verbleiben, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung, bei der Firma Kretzschmar. Produktionsmittel, wie zum Beispiel Filme, Lithographien, Druckplatten, Klischees, Siebe, Stanzen und Werkzeuge, bleiben im Eigentum von der Firma Kretzschmar. Die der Firma Kretzschmar übersandten Vorlagen, Reinzeichnungen, Filme etc. verbleiben im Hause von der Firma Kretzschmar, falls nicht ausdrücklich im Auftrag vermerkte Rücklieferung gewünscht wird. Der Kunde versichert, Inhaber der von ihm bezeichneten Rechte zu sein und dass sein Auftrag nicht die Schutzrechte Dritter verletzt. Der Firma Kretzschmar geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind und/oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht hat. Die Firma Kretzschmar haftet nicht für die Verletzung fremder Schutzrechte für einen Liefergegenstand, der nach Zeichnungen, Entwicklungen oder sonstigen Angaben des Kunden gefertigt ist.

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